Breitbandausbau

 

Schnelles Internet für Ingelheim

In den vergangenen Jahren sind die Anforderungen an die vorhandenen Netz-Infrastrukturen massiv gestiegen. So gibt es nicht nur deutlich mehr Geräte, die einen Internetzugang nutzen, sondern auch Anzahl und Größe der zu versendenden Datenpakete sind extrem gewachsen. Das alles führt dazu, dass in der heutigen Zeit die flächendeckende Versorgung mit schnellen und zuverlässigen Internetzugängen fast schon zu einer Selbstverständlichkeit für unsere Gesellschaft geworden ist. Die Stadt Ingelheim hat hierin schon früh einen wichtigen Standort- und Zukunftsfaktor für sich erkannt.

 

Wie kann die Stadt Ingelheim beim Ausbau solcher Breitband-Infrastrukturen beitragen?

Diese Frage beschäftigt Politik und Verwaltung schon einige Zeit. Denn als Teil des Telekommunikationsmarktes unterliegt das Internet mit all seinen Infrastrukturen dem Wettbewerb. Da Eingriffe des Staates grundsätzlich als Wettbewerbsverzerrung gewertet werden können, war von einem aktiven Eingriff durch die Stadt zunächst abzusehen.

Erst mit Genehmigung der sog. NGA-Rahmenregelung (Next Generation Access) des Bundes durch die Europäische Kommission im Juni 2015 wurden Art und Umfang staatlicher Handlungsmöglichkeiten definiert und legitimiert. Hieraufhin ließ die Stadt Ingelheim einen Quick-Check durchführen, der die Ist-Versorgung im Stadtgebiet erheben sollte. Im Anschluss wurden Möglichkeiten zur weiteren Optimierung des Netzes geprüft.

Demnach ist das gesamte Gebiet der Stadt Ingelheim grundsätzlich gut erschlossen. Es gibt Bereiche, in denen in naher Zukunft ein Ausbau durch die Telekommunikationsunternehmen angestrebt wird. Doch auch danach würden andere, kleinere Gebiete verbleiben, in denen die Mindestversorgung von 30 mbit/s (im Downstream) noch nicht erreicht wäre. Nur in diesen Gebieten darf die Stadt Ingelheim selbst tätig werden und öffentliche Gelder einsetzen.

 

Welche Ziele verfolgt die Stadt Ingelheim um den Breitbandausbau erfolgreich zu gestalten?

Um diese unterversorgten Gebiete möglichst bald und wirtschaftlich zu versorgen, hat sich die Stadt Ingelheim im Frühjahr 2017 dem geplanten Ausbauprojekt des Landkreises Mainz-Bingen angeschlossen. Dieser reichte in der Folge – bezogen auf das gesamte Kreisgebiet – beim Bund einen Antrag auf Förderung eines konkreten Ausbauprojektes ein. Im Herbst 2017 wurde der Förderantrag durch den Bund vorläufig bewilligt, verbunden mit der Aufforderung auch die Versorgungssituation sämtlicher Schulen zu überprüfen. Denn für diese galt seither eine neue, deutliche höhere Förderschwelle, sodass auch die Ingelheimer Schulen in das Ausbauprojekt des Landkreises Mainz-Bingen aufgenommen werden konnten. Derzeit arbeitet die Kreisverwaltung Mainz-Bingen an der Vorbereitung der Ausschreibung, um in der Folge die entsprechenden Leistungen bzw. Aufträge zur Realisierung des kreisweiten Projektes vergeben zu können. Nach erfolgreicher Umsetzung des Ausbaus werden dann keine Bereiche in Ingelheim verbleiben, die nach heutiger Definition als unterversorgt (< 30 mbit/s im Downstream) gelten.

In allen anderen Gebieten kann die Stadt Ingelheim grundsätzlich nicht selbst aktiv werden. Um jedoch die Attraktivität der Stadt als modernen Wohn- und Wirtschaftsstandort zu sichern, setzt sich die Verwaltung im regelmäßigen Kontakt und Austausch mit den Telekommunikationsunternehmen für die beständige Verbesserung der Versorgungssituation ein.

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Mario Heß

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