Öffentliche Bekanntmachungen: Sitzungen und Sonstiges

19.12.2019

Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Ingelheim am Rhein vom 16.12.2019 wird die Getrudenstraße mit den angrenzenden Parkplätzen (zwischen Mainzer Straße und Ottonenstraße), Gemarkung Nieder-Ingelheim, Flur 1, Parz.-Nrn. 415/23, 415/52 und 429/1 gemäß § 36 des Landesstraßengesetzes für das Land Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. S. 273), in der derzeit gültigen Fassung, i.V.m. § 3 Nr. 3a i.V.m. § 1 Abs. 2 LStrG als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die gesamte Widmungsverfügung finden Sie hier als PDF

19.12.2019

Aufgrund des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Ingelheim am Rhein vom 16.12.2019 wird die Straße „Am Ochsenborn“ mit den Straßenparzellen Gemarkung Ober-Ingelheim, Flur 1, Parz.-Nrn. 1264/4 (teilweise bis zu den Flurstücken 1212 und 1249), 1264/3, 1264/1, 1263, 1228/1 und 1229/1 gem. § 36 des Landesstraßengesetzes für das Land Rheinland-Pfalz (LStrG) vom 01.08.1977 (GVBl. S. 273), in der derzeit gültigen Fassung, im Sinne von § 3 Nr. 3a i.V.m. § 1 Abs. 2 LStrG als Gemeindestraße für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

Die ganze Windmungsverfügung steht Ihnen hier als PDF zur Verfügung

04.12.2019

Eine Bekanntmachung finden Sie hier.

25.10.2019

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ingelheim am Rhein
Offenlegung von Jahresabschlüssen von Unternehmen mit kommunaler Beteiligung / von kommunalen
Unternehmen gemäß § 90 GemO

Die gesamte Öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier

24.10.2019

Die Bekanntmachung finden Sie hier:

24.10.2019

Satzung
der Stadt Ingelheim am Rhein über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
vom 23. Oktober 2019
Der Stadtrat der Stadt Ingelheim am Rhein hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) vom 31.
Januar 1994 (GVBl. S. 153), in der jeweils gültigen Fassung, in Verbindung mit § 47 Abs. 4 der Landesbauordnung Rheinland-Pfalz
(LBauO) vom 24. November 1998 (GVBl. S. 365), in der jeweils gültigen Fassung, am 21. Oktober 2019 folgende Satzung beschlossen,
die hiermit bekannt gemacht wird.

Die gesamte Öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier

24.10.2019

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ingelhem am Rhein

1. Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung fü das Jahr 2020 mit dem Haushaltsplan und seinen Anlagen

2. Möglichkeit zur Einreichung von Vorschlägen

Die gesamte Öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier (PDF)

22.08.2019

Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der ehemaligen Ortsgemeinde Heidesheim am Rhein wurde gemäß § 110 Abs. 5 Gemeindeordnung (GemO) und § 111 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung (LHO) durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Mainz-Bingen einer überörtlichen Prüfung unterzogen.

Die gesamte öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier

22.08.2019

Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 20. August 2019 zur 1. Änderung der Hauptsatzung der

Stadt Ingelheim am Rhein vom 02. Juli 2019

Aufgrund der §§ 24 und 25 der Gemeindeordnung (GemO) vom 31. Januar 1994 (GVBl. 1994, S. 153),

in der derzeit geltenden Fassung, hat der Stadtrat am 19. August 2019 folgende Satzung zur 1. Änderung

der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 02. Juli 2019 beschlossen, die hiermit bekannt

gemacht wird.

Die gesamte Öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier

09.07.2019

Eine öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier.

09.07.2019

Öffentliche Bekanntmachung
 
Festlegung der öffentlichen Bekanntmachungsform gemäß § 1 der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein
 
In der konstituierenden Stadtratssitzung am 01.07.2019 wurde nachfolgender Beschluss gefasst:  
 
Öffentliche Bekanntmachungen im Sinne von § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein erfolgen im Anzeigenteil der Tageszeitung „Allgemeine Zeitung – Ingelheimer Zeitung“.
 
Die öffentliche Bekanntmachung von dringlichen Sitzungen im Sinne von § 1 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein erfolgt in der „Allgemeinen Zeitung – Ingelheimer Zeitung“. 

Eine öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier.
 

09.07.2019

Frau Kerstin Klein wurde am 26. Mai 2019 in den Ortsbeirat Heidesheim gewählt. Aufgrund der Wahl zur Ortsvorsteherin kann sie ihr Mandat als Ortsbeiratsmitglied nicht annehmen.  
 
Nach dem Wahlvorschlag der Partei Bündnis lebenswertes Heidesheim e.V. und dem Wahlergebnis vom 26. Mai 2019 wurde festgestellt, dass Herr Stefan Gerbig, zur Nachfolge für Frau Kerstin Klein als Mitglied des Ortsbeirates Heidesheim zu berufen ist.   
 
Herr Gerbig teilte mit, dass er die Wahl annimmt. 

Eine öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier.

09.07.2019

Herr Ralf Claus wurde am 26. Mai 2019 in den Stadtrat der Stadt Ingelheim am Rhein gewählt. Aufgrund der Wahl zum Oberbürgermeister kann er sein Mandat als Stadtratsmitglied nicht annehmen. 
 
Nach dem Wahlvorschlag der Partei SPD und dem Wahlergebnis vom 26. Mai 2019 wird festgestellt, dass Herr Rainer Lager, zur Nachfolge für Herrn Ralf Claus als Mitglied des Stadtrates zu berufen ist. 
 
Herr Lager teilte mit, dass er die Wahl annimmt. 
 
Herr Wolfgang Bärnwick legte sein Stadtratsmandat zum 24. Juni 2019 schriftlich nieder. Er wurde aufgrund der Kommunalwahl vom 26. Mai 2019 in den Stadtrat der Stadt Ingelheim am Rhein gewählt. 
 
Nach dem Wahlvorschlag der Partei SPD und dem Wahlergebnis vom 26. Mai 2019 wird festgestellt, dass Frau Elke Dietrich, zur Nachfolge für Herrn Wolfgang Bärnwick als Mitglied des Stadtrates zu berufen ist. 
 
Frau Dietrich teilte mit, dass sie die Wahl annimmt.

Die öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier.

22.05.2019

Satzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 17. Mai 2019 zur 29. Änderung der Hauptsatzung
der Stadt Ingelheim am Rhein vom 26. November 1990 als PDF

27.02.2019

Haushaltssatzung der Stadt Ingelheim am Rhein für das Jahr 2019 vom 22. Februar 2019 hier (PDF)

11.01.2019

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ingelheim am Rhein Festsetzung der Grundsteuer und Abgaben finden Sie hier.

27.12.2018

Die öffentliche Bekanntmachung Lärmaktionsplanung nach § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) der Stadtverwaltung Ingelheim am Rhein finden Sie hier (pdf)

13.11.2018

Die Bekanntmachung finden Sie hier:

13.11.2018

Die Bekanntmachung finden Sie hier:

19.10.2018

Die Öffentliche Bekanntmachung finden Sie hier pdf

12.10.2018

Die Bekanntmachung finden Sie hier:

13.09.2018

Die Verfügung finden Sie hier:

18.06.2018

Die Bekanntmachung finden Sie hier.

22.01.2018

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ingelheim am Rhein
Festsetzung der Grundsteuer und Abgaben

Eine Ausschreibung finden Sie hier.