Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
  Mitteilung Stadtrat Zeitplanung Haushalt 2024Mitteilung_KulturpassMitteilung_neue App Museum
• Ö2Beantwortung von Anfragen
  Anfrage_FWG_BLH_Sachstand Spielfla¨che_AMBeantwortung_FWG_BLH_Sachstand_Spielflaeche
• Ö3Jahresabschluss der Rheinhessischen Energie- und Wasserversorgungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2022; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2022 2. Verwendung des Gewinns 2022 3. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  19-24/1617anlage 1
• Ö4IKuM; Investition Photovoltaikanlage
  19-24/1590anlage 1
• Ö5Kommunale Wärmeplanung - Grundsatzbeschluss
  19-24/1604
• Ö6Querungshilfe der L 428 im Zuge des Umbaus Hier: Baudurchfürhungsvereinbarung
  19-24/1594
• Ö7Vorbereitung und Durchführung der Schöffenwahl 2023 (Amtsperiode 2024-2028); Beschluss über die Aufstellung der Vorschlagsliste
  19-24/1550-1anlage 1anlage 2
• Ö8Bebauungsplan 'Gewerbegebiet Hochstraße 3. Änderung' - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB - Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i.V.m. Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG) und der Behörde gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  19-24/1606anlage 7anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6
• Ö9Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.05.2023 zum Thema 'Prüfung einer Wohnbebauung auf den Friedhofserweiterungsflächen'
  19-240066anlage 1