Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
  40_Grundwasserproblematik v. 26.11.2025_geschwärzt41_Pyrolyse_geschwärzt42_ Herbachstr._geschwärzt43_Pyrolyse_geschwärzt44_Pyrolyse_geschwärzt45_Pyrolyse_geschwärzt47_Pyrolyse_geschwärzt48_Pyrolyse_geschwärzt50_Ohrenbrücke46_Änderung des Flächennutzungsplanes Heidesheim40_Beantwortung_Grundwasserproblematik_geschwärzt41_Beantwortung_Pyrolyse_geschwärzt43_Beantwortung_Pyrolyse_geschwärzt44_Beantwortung_Pyrolyse_geschwärzt45_Beantwortung_ Pyrolyse_geschwärzt46_Beantwortung_ Pyrolyse_geschwärzt47_Beantwortung_Pyrolyse_geschwärzt48_Beantwortung_Pyrolyse_geschwärzt50_Beantwortung_Hinter der Ohrenbrücke_geschwärzt
• Ö2Mitteilungen
• Ö3Beantwortung von Anfragen
  CDU_Anfrage zu der Taetigkeit von UberBündnis90DieGrünen_Anfrage_Stadtrat wegen Paddle-TennisSPD_Anfrage Zebrastreifen_in_der_Bahnhofstrasse_Beantwortung_SPD_Anfrage Zebrastreifen_in_der_BahnhofstrasseBeantwortung_CDU_Taetigkeit von UberBeantwortung_Grüne_Paddle-Tennis
• Ö4Berichterstattung der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Frau Annegrit Kleinschnieder und Herrn Manfred Seiler
• Ö5Berichterstattung des ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten Herrn Erich Dahlheimer
• Ö6Jahresabschluss der Regionalbad Bingen-Ingelheim GmbH für das Geschäftsjahr 2024 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresfehlbetrages 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  24-29/0538anlage 1
• Ö7Jahresabschluss der Rheinhessischen Energie- und Wasserversorgungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2024; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2024 2. Verwendung des Gewinns 2024 3. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  24-29/0514anlage 1
• Ö8Ingelheimer Kultur und Marketing GmbH (IkUM); Jahresabschluss 2024 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresverlustes 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  24-29/0532anlage 1
• Ö9Nachtrag zum Konzessionsvertrag Strom
  24-29/0460anlage 1
• Ö10Nachtrag zum Konzessionsvertrag Erdgas
  24-29/0536anlage 1
• Ö11Heidesheimer Höfe - Wärmeerzeugung mittels Pyrolyse
  24-29/0530
• Ö12Haushalt 2026
• Ö12.1Haushaltsplan 2026; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2026
  24-29/0503anlage 1
• Ö12.2Haushaltsplan 2026; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2029 des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein
  24-29/0504
• Ö12.3Haushaltsplan 2026; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2026
  24-29/0505anlage 1
• Ö12.4Haushaltsplan 2026; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2029 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein
  24-29/0506
• Ö12.5Haushaltsplan 2026; Anträge und Anregungen der Einwohner*innen
  24-29/0511
• Ö12.6Haushalt Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2026
  24-29/0529
• Ö12.7Haushaltsplan 2026; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2026
  24-29/0502-4anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö13Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Bestellung Wirtschaftsprüfer
  24-29/0474
• Ö14Festsetzung des städtischen Anteils an den beitragsfähigen Investitionsaufwendungen für die Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Verkehrsanlage "Winkeler Straße" (zwischen Talstraße und Brüder-Grimm-Straße)
  24-29/0521anlage 1
• Ö15Überplanmäßige Ausgabe zur Weiterentwicklung und Vergabe des Stadtbusverkehrs
  24-29/0527