Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
  Anfrage_SPD_Kommunale_Wärmeplanung_mVAnfrage_CDU_ÖPNV_Probleme_oVAnfrage_CDU_Überquerungshilfe Binger Str. im Bereich Parkplatz P7Anfrage_CDU_ÖPNV_Kosten und AuslastungAnfrage_FDP_Neubau Mischwasserkanal Am Sandhof – Bleichstr. – Stichweg Moselstr_oV_148_Anfragebeantwortung_CDU_Überquerungshilfe_Binger_Straße_Bereich_Parkplatz_P7144_Anfragebeantwortung_SPD_Kommunale_Wärmeplanung147_Anfragebeantwortung_CDU_Kosten und Auslastung im ÖPNV_Ingelheim146_Anfragebeantwortung_CDU_Probleme_Ärgernisse im ÖPNV_Ingelheim145_Anfragebeantwortung_FDP_Neubau Mischwasserkanal_
• Ö31. Nachtragshaushaltssatzung 2023; Einbringung des Entwurfs
  19-24/1693anlage 3anlage 2anlage 4
• Ö4Ingelheimer Kultur und Marketing GmbH (IKuM); Jahresabschluss 2022 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresverlustes 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  19-24/1655anlage 1
• Ö5Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für die Maßnahme Kirchstraße - Thornsches Gelände
  19-24/1684
• Ö6Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; 1. Vergabe eines Darlehens 2. Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
  19-24/1685
• Ö7Wahl einer/eines ehrenamtlichen Lärmschutzbeauftragten
  19-24/1696
• Ö8Anbau/Sanierung 'rheinwelle' - Weisungsbeschluss
  19-24/1695-1anlage 3anlage 2
• Ö9Verkehrsberuhigter Bereich für die Straße 'Am Gebrannten Hof'.
  19-24/1680
• Ö10Anordnung von Tempo 30 auf der Mainzer Straße in Heidesheim zum Schutze der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen
  19-24/1686
• Ö11Erteilung des Einvernehmens zur Anordnung von Tempo 30 auf der Binger Straße im Stadtteil Ingelheim-West zum Schutze der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen
  19-24/1687
• Ö12Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI): Information und Beschluss zur Pauschalförderung
  19-24/1602-1anlage 1anlage 2
• Ö13Kostenloser ÖPNV während der gesamten Dauer des Rotweinfestes
  19-24/1670
• Ö14Anpassung des Essenspreises an den Grundschulen und Kindertageseinrichtungen ab dem 01.09.2023
  19-24/1618
• Ö15Essenspreisanpassung für Essen auf Rädern
  19-24/1637
• Ö16Zuschuss zu den Miet- und Nebenkosten für die Räumlichkeiten in der Rheinstraße 247, 55218 Ingelheim, für den Verein Lebens Mittel Punkt Ingelheim e.V., im Rahmen der freiwilligen sozialen Leistungen
  19-24/1619
• Ö17Allgemeiner Zuschuss zur Vereinsarbeit des Sozialverband VdK - Ortsverband Ingelheim, im Rahmen der freiwilligen sozialen Leistungen
  19-24/1621
• Ö18Aktive Senioren*innen - Ein Plus für Ingelheim (K)eine Frage des Alters?! Konzept für das Älterwerden in der Stadt Ingelheim am Rhein
  19-24/1642anlage 1anlage 2
• Ö19Zuschuss für den Weihnachtsmarkt an der Burgkirche e.V. zum Ankauf des Weihnachtsmarktequipments
  19-24/1679
• Ö20Hundesteuersatzung
  19-24/1661anlage 1
• Ö21Bebauungsplan 'Präsident-Mohr-Schule' - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. PlanSiG und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  19-24/1185-3anlage 8anlage 9anlage 10anlage 11anlage 12anlage 7anlage 6anlage 5anlage 2anlage 4
• Ö22Ersatzbeschaffung einer Straßenkehrmaschine mit Elektroantrieb
  19-24/1675-1
• Ö23Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.07.2023 zum Thema 'Vergabekriterien für Grundstücke und Wohnungen'
  19-240067anlage 1
• Ö24Ergänzungswahlen
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