Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
  01_Einwohneranfrage_Schutz des Kulturgutes Wasser in Ingelheim_geschwärzt02_Einwohneranfrage_Umwidmung_von_Landstraßen_in_Gemeindestraßen_geschwärzt03_Einwohneranfrage_AG Radbegeisterte_geschwärzt04_Einwohneranfrage_Besoldung Erzieher_Innen_geschwärzt05_Einwohneranfrage_Oeffnungszeiten_Ingelheimer Kitas_geschwärzt06_Einwohneranfrage_Drosselweg_geschwärzt07_Einwohneranfrage_Querungsbereich H.-Wieland-Str_geschwärzt08_Einwohneranfrage_Mischverkehrsbereich_Fahrradbeauftragter..._geschwärzt09_Einwohneranfrage_Personalmangel_Ingelheimer Kitas_geschwärzt10_Einwohneranfrage_unbesetzte Stellen Erzieher_Innen_geschwärzt11_Einwohneranfrage_Foerderung PV_Anlagen_geschwärzt12_Einwohneranfrage_Wackernheimer Straße Heidesheim_geschwärzt01_Beantwortung_Einwohneranfrage_ProIngelheim_Schutz des Kulturgutes Wasser in Ingelheim_geschwärzt02_Beantwortung_Einwohneranfrage_Umwidmung_von_Landstraßen_in_Gemeindestraßen_geschwärzt03_Beantwortung_Einwohneranfrage_AG Radbegeisterte_geschwärzt04_Beantwortung_Einwohneranfrage_Besoldung Erzieher_Innen_geschwärzt05_Beantwortung_Einwohneranfrage_Oeffnungszeiten_Ingelheimer Kitas_geschwärzt06_Beantwortung_Einwohneranfrage_Drosselweg_geschwärzt07_Beantwortung_Einwohneranfrage_Querungsbereich H.-Wieland-Str_geschwärzt08_Beantwortung_Einwohneranfrage_Mischverkehrsbereich_Fahrradbeauftragter..._geschwärzt09_Beantwortung_Einwohneranfrage_Personalmangel_Ingelheimer Kitas_geschwärzt10_Beantwortung_Einwohneranfrage_unbesetzte Stellen Erzieher_Innen_geschwärzt11_Einwohneranfrage_Foerderung PV_Anlagen_geschwärzt12_Beantwortung_Einwohneranfrage_Wackernheimer Straße Heidesheim_geschwärzt11_Beantwortung_Einwohneranfrage_Foerderung PV_Anlagen_geschwärzt_neu
• Ö2Mitteilungen
  Mitteilung Kleine FüchseMitteilung_Einwohnerversammlung
• Ö3Beantwortung von Anfragen
  01_Anfrage_CDU_Licht_in_öffentlichen_Gebäuden_oV02_Anfrage_FWG_BLH_Landwirtschaftsfla¨chen_20112023_oV03_FDP_Anfrage_Rock_gegen_rechts_oV01_Beantwortung_der_Anfrage_CDU_Licht_in_öffentlichen_Gebäuden02_Beantwortung_der_Anfrage_FWG_BLH_Landwirtschaftsfla¨chen03_Beantwortung_der_Anfrage_FDP_Anfrage_Rock_gegen_rechts
• Ö4Einrichtung Abwasserbeseitigung der Stadt Ingelheim am Rhein; Jahresabschluss 2022 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2. Beschluss über die Verwendung des Verlustes 3. Beschluss über die Entlastung des Dezernenten
  19-24/1845anlage 1
• Ö5Jahresabschluss der Regionalbad Bingen-Ingelheim GmbH für das Geschäftsjahr 2022 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresfehlbetrages 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  19-24/1846anlage 1
• Ö6Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; 1. Vergabe eines Darlehens 2. Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
  19-24/1847
• Ö7Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; Aufstockung der Kapitalrücklage für insg. 9 Maßnahmen
  19-24/1858
• Ö8Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Sportstätten Im Blumengarten"
  19-24/1841anlage 2anlage 3
• Ö9Haushalt 2024
• Ö9.1Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2024
  19-24/1830anlage 1
• Ö9.2Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 bis 2027 des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein
  19-24/1831
• Ö9.3Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2024
  19-24/1832anlage 1
• Ö9.4Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über des Investitionsprogramm 2023 bis 2027 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein
  19-24/1833
• Ö9.5Haushaltsplan 2024; Anträge und Anregungen der Einwohner*innen
  19-24/1834
• Ö9.6Haushaltsplan 2024; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2024
  19-24/1829-2anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6
• Ö9.7Haushalt Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2024
  19-24/1835
• Ö10Haushaltskonsolidierungskonzept
  19-24/1851-1anlage 2anlage 4anlage 5anlage 3
• Ö11Grünsatzung - Beschluss über Satzung der Stadt Ingelheim über die Gestaltung von unbebauten und bebauten Grundstücken sowie die Begrünung baulicher Anlagen
  19-24/0687-3anlage 4anlage 2anlage 3
• Ö12Kommunale Wärmeplanung - Beschlussfassung und Vergabe
  19-24/1807
• Ö13Ergänzungswahlen
  Ergänzungswahlen