Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
  Einwohneranfrage_Binger Straße_Tempo 30_geschwärztEinwohneranfrage_Binger Straße_Tempo 30_geschwärztEinwohneranfrage_Ingelheimer Kurier_geschwärztEinwohneranfrage_Funkmast_Zebrastreifen_Radweg_geschwärztBeantwortung_Einwohneranfrage_Binger Straße__Tempo 30_geschwärztBeantwortung_Einwohneranfrage_Binger Straße_Tempo 30_geschwärztBeantwortung_Einwohneranfrage_Ingelheimer Kurier_geschwärzt (2)Beantwortung_Einwohneranfrage_Ingelheimer Kurier_geschwärzt
• Ö2Weiterbildungszentrum Ingelheim gGmbH; Jahresabschluss 2023 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Jahresverlustes 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  24-29/0188anlage 1
• Ö3Mitteilungen
  Mitteilung SR am 16.12.2024 Einsparmoeglichkeiten bei der StraßenbeleuchtungMitteilung HallenbadMitteilung Lieferzeiten Fußgängerzone
• Ö4Beantwortung von Anfragen
• Ö5Revierneubildung Bereich Ingelheim am Rhein gem. § 9 LWG bzw. § 4 WALDGDVO, hier: Namensvergabe für das neue Forstrevier
  24-29/0203
• Ö6Beschluss der Planungsziele der Feuerwehrbedarfsplanung 2028 der Stadt Ingelheim am Rhein
  24-29/0195
• Ö7Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim (Abänderung)
  19-24/1950-1
• Ö8Anschaffung einer digitalen Plattform für das Ehrenamt in Ingelheim
  24-29/0135anlage 1
• Ö9Essen auf Rädern - Preisanpassung
  24-29/0176anlage 1
• Ö10Rheinhessische Energie- und Wasserversorgungs-GmbH; Beteiligung an der VISCONTO GmbH
  24-29/0193
• Ö11Eigenbetrieb Stadtwald Ingelheim am Rhein, Bestellung Wirtschaftsprüfer
  24-29/0204
• Ö12Widmung von Straßen in der Gemarkung Nieder-Ingelheim und Gemarkung Wackernheim
  24-29/0181anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö13Beabsichtigte Einziehung einer ca. 40 m² großen Teilfläche der teilweise gewidmeten Stichstraße "Gärtnerstraße" (ehemaliger Fußweg zur Mainzer Straße), Parzelle Gärtnerstraße, Gemarkung Heidesheim, Flur 35, Flurstück 183/1 auf Höhe der angrenzenden Nachbarparzelle Flur 35, Flurstück 182/1 (Gärtnerstraße Nr. 14)
  24-29/0111anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö14Satzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Ingelheim am Rhein
  24-29/0091anlage 1anlage 2
• Ö15Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Ingelheim am Rhein für die Wahlzeit 2024 - 2029
  24-29/0186-1anlage 1
• Ö168. Änderung des Flächennutzungsplanes (Diakoniewerk ZOAR) - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  19-24/0938-2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 2
• Ö17Bebauungsplan "Diakoniewerk ZOAR, 2. Änderung und Erweiterung" - Beschluss zur Erweiterung des Plangebiets gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  19-24/0086-4anlage 14anlage 4anlage 5anlage 6anlage 7anlage 8anlage 10anlage 11anlage 12anlage 13anlage 3anlage 9anlage 16anlage 17anlage 18anlage 2
• Ö189. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Heidesheim (Alte Gärtnerei) - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  19-24/1900-1anlage 6anlage 4anlage 5anlage 2
• Ö19Bebauungsplan "Am Bachacker" - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  19-24/1013-2anlage 7anlage 8anlage 9anlage 10anlage 11anlage 12anlage 13anlage 6anlage 5anlage 3anlage 4anlage 2
• Ö20Bebauungsplan "Friedhof Nord 1. Änderung" - Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  19-24/1732-2anlage 7anlage 8anlage 9anlage 10anlage 11anlage 13anlage 14anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 12anlage 16anlage 17anlage 2
• Ö21Haushalt 2025
• Ö21.1Haushaltsplan 2025; Anträge und Anregungen der Einwohner*innen
  24-29/0143
• Ö21.2Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2025
  24-29/0145anlage 1
• Ö21.3Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2028 des Eigenbetriebs Stadtwald der Stadt Ingelheim am Rhein
  24-29/0147
• Ö21.4Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein für das Wirtschaftsjahr 2025
  24-29/0148anlage 1
• Ö21.5Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über des Investitionsprogramm 2024 bis 2028 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sportstätten Im Blumengarten der Stadt Ingelheim am Rhein
  24-29/0155
• Ö21.6Haushaltssatzung und Haushaltsplan
• Ö21.6.1Haushaltsplan 2025; Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Ingelheim am Rhein für das Haushaltsjahr 2025
  24-29/0144-3anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö21.6.2Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
  24-29/0124-1anlage 1
• Ö21.7Haushalt Leistungsorientierte Vergütung; Einbeziehung der Beamtinnen und Beamte in ein verwaltungseinheitliches System leistungsorientierter Vergütung auf Basis individueller Leistungsbewertung Bewilligung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2025
  24-29/0192
• Ö22Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Arbeitsvergabe Betonsanierung
  14-19/0886-5-62
• Ö23Erweiterung und Sanierung der Rabenkopf Grundschule Wackernheim Arbeitsvergabe: Sportboden und Prallwände
  19-24/2061
• Ö24Wahl der berufenen Mitglieder des Beirates für Migration und Integration
  24-29/0207
• Ö25Modernisierung Rathaus und Erweiterung Rathaus - Nachtrag Fensterbänke
  14-19/0886-5-63