Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Mitteilungen
• Ö2Beantwortung von Anfragen
  Anfrage_FDP_Jugend_und_Soziales_oVAnfrage_Bündnis90_DieGrünen_Wahllokale_oVAnfrage_CDU_P+R_Parkplätze_oVAnfrage_FBI_Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Ingelheim West_oVAnfrage_FBI_Sanierung der Trockenmauern_oVAnfrage_CDU_Verschmutzung des Bahnhofs_oV
• Ö3Jahresabschluss der Rheinhessischen Energie- und Wasserversorgungs-GmbH für das Geschäftsjahr 2016; 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2016 2. Verwendung des Gewinns 2016 3. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  14-19/0759anlage 1
• Ö4Jahresabschluss der Regionalbad Bingen - Ingelheim GmbH für das Geschäftsjahr 2016 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2016 2. Feststellung des Jahresabschlusses 3. Abdeckung des Verlustes 4. Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
  14-19/0767anlage 1
• Ö5Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein GmbH für das Geschäftsjahr 2016 1. Bericht über das Geschäftsjahr 2016 2. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 3. Verwendung des Jahresüberschusses 4. Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
  14-19/0758anlage 1
• Ö6Wohnungsbaugesellschaft Ingelheim am Rhein; - Aufstockung der Kapitalrücklage - Beschluss außerplanmäßige Auszahlung
  14-19/0757
• Ö7Behindertenbeauftragte Frau Annegrit Kleinschnieder
• Ö7.1Tätigkeitsbericht
• Ö7.2Entwicklung des Positionspapiers der Stadt Ingelheim zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung
• Ö8Nutzungsvereinbarung Stadt Ingelheim ./. Pfarrei St. Remigius
  14-19/0769anlage 1anlage 2
• Ö925. Änderung des Flächennutzungsplanes (Nördlich der Wilhelm-von Erlanger-Straße) 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(1) BauGB und der Behörden gemäß § 4(1) BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(2) BauGB und der Behörden gemäß § 4(2) BauGB
  14-19/0404-2anlage 8anlage 10anlage 11anlage 12anlage 13anlage 9anlage 5anlage 7anlage 6anlage 2anlage 3anlage 4anlage 1
• Ö10Bebauungsplan „Nördlich der Wilhelm-von-Erlanger-Straße" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(1) BauGB und der Behörden gemäß § 4(1) BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(2) BauGB und der Behörden gemäß § 4(2) BauGB
  14-19/0403-2anlage 7anlage 9anlage 10anlage 11anlage 12anlage 8anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 15anlage 1
• Ö11Bebauungsplan "Frei-Weinheim West 13. Änderung" 1. Beschluss über die Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(1) BauGB und der Behörden gemäß § 4(1) BauGB 2. Beschluss über die Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3(2) BauGB und der Behörden gemäß § 4(2) BauGB
  14-19/0650-1-1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 1
• Ö12Satzung zur 25. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ingelheim am Rhein vom 26. November 1990
  14-19/0760anlage 1
• Ö13Ergänzungswahlen
  1_Ergänzungswahlen